Rechtsprechung
| VG Greifswald, 14.12.2011 - 3 A 35/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Heranziehung zum Straßenausbaubeitrag
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
Heranziehung zum Straßenausbaubeitrag
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)
Einstufung als Anliegerstraße trotz Urlauberverkehr; Wasserflächen und Böschungen im Straßenausbaubeitragsrecht
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- VG Schwerin, 18.03.2011 - 8 A 185/10
Straßenbaubeitrag für ein an eine Straße angrenzendes Gewässer
Auszug aus VG Greifswald, 14.12.2011 - 3 A 35/08
Ein solcher Sondervorteil ist bei einer Wasserfläche, an der Gemeingebrauch besteht, nicht denkbar (vgl. auch VG Schwerin, Urt. v. 18.03.2011 - 8 A 185/10 - juris Rn. 20). - BVerwG, 22.04.1994 - 8 C 18.92
Erschließungsbeitragsrecht: Straßenzug als eine oder mehrere …
Auszug aus VG Greifswald, 14.12.2011 - 3 A 35/08
Die einheitliche Straßenbezeichnung ist beitragsrechtlich ohne Belang (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.04.1994 - 8 C 18/92 - juris Rn. 14). - VG Greifswald, 03.03.2010 - 3 A 1281/07
Sackgasse mit Strandzugang als Anliegerstraße
Auszug aus VG Greifswald, 14.12.2011 - 3 A 35/08
Ein sachlicher Grund für diese Differenzierung ist nicht ersichtlich (…st. Rspr., vgl. VG Greifswald, Urt. v. 07.09.2005 - 3 A 620/03; Urt. v. 03.03.2010 - 3 A 1281/07). - VG Greifswald, 16.10.2002 - 3 A 1164/00
Auszug aus VG Greifswald, 14.12.2011 - 3 A 35/08
Gleiches gilt für die Frage, ob in Ansehung der Fahrbahn und des Gehweges ein aufgestauter Reparaturbedarf vorliegt, denn auch ihr kommt nur bei einer Erneuerung, nicht hingegen bei einer Verbesserung Bedeutung zu (vgl. VG Greifswald, Urt. v. 16.10.2002 - 3 A 1164/00 - juris Rn. 28).